Informationssystem Stoffe und Anlagen der Umweltverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zur Unterstützung der Bezirksregierungen, Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen bei ihren vielfältigen Aufgaben im Bereich des Immissionsschutzrechtes stehen die Module des "Informationssystems Stoffe und Anlagen" (ISA) zur Verfügung.

ISA bietet u.a. eine umfangreiche Datensammlung zum Vollzug von Vorschriften des Immissionsschutzrechts:

  • zur Überwachung von Anlagen,
  • zur Beurteilung von Stoffen,
  • Hilfen bei der Terminverfolgung,
  • der Erstellung von Texten und
  • zur Auswertung von Daten.

Hauptsächlich sind Daten zu genehmigungsbedürftigen Anlagen nach BImSchG erfasst, aber auch zu ausgewählten Anlagenarten nichtgenehmigungsbedürftiger Anlagen.

Die regelmäßig stattfindenden Auswertungen finden Sie an dieser Stelle.

ISA-Module

Die Arbeitsstätten-Daten umfassen Betreiberanschrift, Ordnungskriterien wie Gewerbegruppe und Arbeitsstätten-Nr., Gemeindekennziffer. Die Arbeitsstätten-Datei ist Leitdatei für alle anderen arbeitsstätten- bzw. anlagenbezogenen DV-Vorhaben in der Immissionsschutzverwaltung.

In dieser Datei werden die für den Immissionsschutz bedeutsamen Anlagen erfaßt. Zu den Anlagen werden zu der Anschrift der Anlage aus der Arbeitsstättendatei ihr Standort sowie die Bezeichnung der Anlage als Grunddaten erfaßt. Weitergehende Informationen wie die Anlagenart nach der 4. BImSchV oder der Hinweis auf die Verordnungen, denen die Anlage unterliegt, werden Kenndaten genannt.

Zur Unterstützung der Abwicklung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren bietet diese Anwendung eine Terminverfolgung, eine Einwenderdatei und eine verfahrensautomatisierte Fertigung von Standardschreiben an zu beteiligende Behörden, Einwender usw.

Im Modul "Sonstige Verfahren" werden verschiedene Arten von Anzeigen behandelt, darunter § 15.1 BImSchG (Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen), § 15.3 BImSchG (Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen) und § 67 BImSchG (Übergangsvorschrift), sowie abfall- und wasserrechtliche Anzeigen.

Mit dem Modul "Genehmigungsdaten" werden grundlegende Informationen zu den Genehmigungen wie Nebenbestimmungen, Kapazitäten, Emissionsgrenzwerte, Emissionsminderungsmaßnahmen erfaßt. Mit dem Modul kann die Berichtspflicht der europäischen IVU-Richtlinie erfüllt werden. Zudem unterstützt das Modul die Tätigkeiten der Bezirksregierungen bei Genehmigung und Überwachung gleichermaßen.

Mit dieser Anwendung sollen die Informationen der von den Mess- und Prüfdiensten der Immissionsschutzbehörden und externen Gutachtern erstellten Messberichte im Rahmen der Messungen nach §§ 26 und 28 BImSchG in standardisierter Form erfaßt und anlagenbezogen gespeichert werden.

Dieses Modul ermöglicht für besonders gefahrenträchtige Produktionsstätten und Läger die Erfassung von Stoffen, administrativen Maßnahmen, Überwachungsmaßnahmen und Ereignissen, die im Zusammenhang mit der Seveso-III-Richtlinie für den jeweiligen Betriebsbereich erhoben werden müssen. Das Modul ermöglicht eine weitgehende Automatisierung der EU-Berichterstattung zur Richtlinie 2012/18/EU.

Die Ereignisdatei im ISA dient dazu, im Rahmen der Überwachungstätigkeit und von administrativen Tätigkeiten, anlagen-, anlagenteil- oder stoffbezogene Informationen zu Störfällen und kleineren Ereignissen zu erhalten, um sicherheitstechnische Schwerpunkte betroffener Anlagen zu erkennen und den Stand der Technik solcher Anlagen , positiv beeinflussen zu können.

Die Anwendung "31. BImSchV" dient der Erfassung der Daten für Anlagen, die der 31. BImSchV (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) oder der 2. BImSchV (Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen) unterliegen. Die erfassten Daten dienen als Grundlage für die EU-Berichterstattung und als Hilfe bei den administrativen Tätigkeiten.

Seit 1996 sind die Bezirksregierungen zuständig für die Überwachung von Anlagen im Sinne der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem BImSchG handelt. In der Datei werden die wesentlichen, für die Überwachung von prüfpflichtigen Anlagen notwendigen Daten abgelegt. Die Datei ermöglicht eine Terminverfolgung.

Alle Nachbarbeschwerden über industrielle bzw. gewerbliche Anlagen werden in dieser Anwendung mit einer kurzen, nach einheitlichen Gesichtspunkten abrufbaren Beschreibung des Beschwerdegegenstandes erfaßt. Auch Beschwerden aus dem privaten Bereich werden mit einbezogen.

Das Modul Überwachung dient dazu, Umweltinspektionen oder einfach nur Inspektionen von Anlagen medienübergreifend zu planen, durchzuführen und die daraus resultierenden Maßnahmen und Berichtspflichten strukturiert abzuarbeiten. Umweltinspektionen können für jede Anlage in beliebiger Zahl chronologisch gespeichert werden, so dass auch historische Daten für z.B. die Planung und Beurteilung herangezogen werden können.

Anwendung findet das Modul in erster Linie für Anlagen, die gemäß Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (engl. Industrial Emissions Directive – IED) oder dem Inspektionserlass regelmäßig überwacht werden müssen (risikobasierte Umweltinspektion).

Die Lese- und Schreibrechte auf die in ISA vorhandenen Daten unterliegen einem abgestuften Rechtesystem, das in der Benutzer- und Rechteverwaltung administriert werden kann.

Weiterhin wird in das System die IGS-Stoffliste integriert. Sie enthält alle wichtigen umweltschutzrechtlichen Bestimmungen zu den 25000 umweltrelevanten Stoffen und ermöglicht die Zuordnung von Stoffen zu Anlagen in den Anwendungen in standardisierter Form.

Die VTU enthält alle für den technischen Umweltschutz relevanten Gesetze, Verordnungen und Vorschriften im Volltext, immer auf aktuellem Stand.

Vorschriftensammlung technischer Umweltschutz (VTU)

Die ISA-Module Arbeitsstättendatei, Anlagendatei, AwSV-Anlagen und Nachbarbeschwerden enthalten einen in das System integrierten GIS-Klienten. Mit diesem lassen sich die mit den umfangreichen Suchfunktionalitäten der Module ausgewählten Arbeitsstätten und Anlagen in topographischen Karten darstellen. Andere Datenquellen und Luftbildaufnahmen können hinzugefügt werden.

ISA-Historie

Das System beruht auf einer seit dem Jahre 1988 kontinuierlich entwickelten Sammlung von miteinander verknüpften Anwendungen, die seinerzeit auf der Basis von "Clipper" unter dem Betriebssystem MS-DOS entwickelt wurde.

Grundlage des Systems, welches seit 1994 eingeführt ist, sind die Anwendungen unter dem Betriebssystem UNIX und der Datenbank Ingres. Den Benutzern stehen die Anwendungen am Arbeitsplatz auf PC unter der grafischen Oberfläche MS-Windows und einer Reihe von MS-Windows-Standardanwendungen wie z.B. Textverarbeitung und Tabellenkalkulation zur Verfügung.

Mit einem weiteren Generationswechsel der Software basiert diese nun auf JAVA-Technologie, so dass die Benutzer keine lokale Installation mehr benötigen, sondern lediglich einen Browser für den Zugriff auf den zentralen Server im LANUV.

Seit dem 01.01.2008 haben im Zuge der Verwaltungsstrukturreform neben den Bezirksregierungen auch die Kreise und kreisfreien Städte Zugriff auf ISA.

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