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Bodenschutz in der Planung

Die Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen von Eingriffen auf das Schutzgut Boden ist in verschiedenen Planungsebenen von Bedeutung. Dies sind insbesondere:

  • die Regionalplanung
  • die Landschaftsplanung
  • die Strategische Umweltprüfung (SUP)
  • die Bauleitplanung (Flächennutzungs-, Bebauungsplan)
  • die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und
  • Naturschutzrechtliche Eingriffsregelungen.

Erläuterungen und Praxisbeispiele zu den einzelnen Planungsverfahren enthält u.a. die MKULNV-Broschüre Schutzwürdige Böden in Nordrhein-Westfalen (S. 25ff).

Bewertung der Bodenfunktionen

Bei Planungs- und Zulassungsverfahren sind die nachfolgenden Bodenfunktionen besonders relevant:

  • das Standortpotenzial für natürliche Pflanzengesellschaften
  • die natürliche Bodenfruchtbarkeit sowie
  • die Archivfunktionen der Natur- und Kulturgeschichte.

Diese Bodenfunktionen sind in der Praxis regelmäßig zu bewerten. Bodenfunktionen, wie etwa die "Funktion des Bodens im Wasserhaushalt" oder das Kriterium "Naturnähe", können darüber hinaus im Einzelfall Bedeutung erlangen.

Im Auftrag der Bund-/ Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) wurde ein Orientierungsrahmen zur zusammenfassenden Bewertung von Bodenfunktionen erarbeitet. Der Bericht (ca. 1.9 MB) kann als Arbeitshilfe und Orientierungsrahmen für die praktische Anwendung von Methoden zur Bodenfunktionsbewertung verwendet werden. Die Langfassung des Berichtes (ca. 2.8 MB) kann auf den Internetseiten der LABO (unter "Veröffentlichungen") herunter geladen werden.

Zur Berücksichtigung der Bodenfunktionen in der kommunalen Planung können von den Städten und Kreisen des Landes Bodenfunktionskarten eingesetzt werden. Bodenfunktionskarten sind Auswertungskarten der o.g. natürlichen Bodenfunktionen und der Archivfunktionen des Bodens sowie weiterer planungsrelevanter Kriterien. Im LANUV-Arbeitsblatt Methodendokumentation zur großmaßstäbigen Bodenfunktionsbewertung in Nordrhein-Westfalen werden die für die Erstellung von Bodenfunktionskarten erforderlichen Datengrundlagen sowie die wesentlichen Bewertungsgrundlagen und -methoden beschrieben.

Schutzwürdige Böden

Die flächenhafte Bewertungen der Bodenfunktion erfolgt in NRW im Wesentlichen auf Grundlage der Karte der schutzwürdigen Böden im Maßstab 1:50.000 des Geologischen Dienstes.

Die Karte liegt fachlich aktualisiert in der 3. Auflage vor. Begleitend zur Neuauflage der Karte wurde vom GD ein "Bodenschutz-Fachbeitrag für die räumliche Planung" erstellt. Die Karte der schutzwürdigen Böden sowie der Bodenschutz-Fachbeitrag wurden per Erlass des MULNV vom 28.08.2019 in NRW eingeführt.

Die in der Karte nach dem Kriterium Regelungs- und Pufferfunktion bzw. aufgrund hoher natürlicher Bodenfruchtbarkeit als schutzwürdig ausgewiesenen Böden sind auch für die Landwirtschaft und den Gewässerschutz von Bedeutung. Böden mit hohem Biotopentwicklungspotenzial (Extremstandorte) stellen wertvolle Grundlageninformationen für den Naturschutz dar. Sie weisen häufig, insbesondere soweit auf ihnen schutzwürdige Flora und Fauna auftritt, eine parallele Bewertung als schutzwürdige Biotope auf.

Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB

Im Auftrag der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Boden (LABO) wurde der Leitfaden Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB erarbeitet.

Ziel des Leitfadens ist es, Gemeinde- und Stadtverwaltungen, Planungsbüros sowie Trägern öffentlicher Belange eine Arbeitshilfe an die Hand zu geben, aus der ersichtlich ist, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Belange des Bodenschutzes bei der Erarbeitung der Umweltprüfung nach dem Baugesetzbuch berücksichtigt werden müssen.

Der LABO-Leitfaden wurde am 31.05.2010 mit einem gemeinsamen Erlass der damaligen Ministerien für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie für Bauen und Verkehr in Nordrhein-Westfalen eingeführt.

Checklisten Schutzgut Boden für Planungs- und Zulassungsverfahren - Arbeitshilfen für Planungspraxis und Vollzug

Ziel der Checklisten ist es, den vorsorgenden Bodenschutz auf den verschiedenen Ebenen der Planungs- und Zulassungsverfahren zu strukturieren und zu stärken. Die Checklisten können von der Planungsseite sowie von der Vollzugsseite genutzt werden.

Die Checklisten sind als digitale Formulare mit einem einführenden Erläuterungstext und vielseitigen Navigationshilfen aufgebaut und auf der LABO-Website als Download verfügbar.

Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Bauleitplanung

Der NRW-Erlass Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren (sog. Altlastenerlass vom 14.03.2005) befasst sich insbesondere mit der Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Bauleitplanung.

Der Erlass soll den für die Bauleitplanung verantwortlichen Gemeinden, den Bauaufsichtsbehörden sowie den Bodenschutzbehörden als Trägern öffentlicher Belange als Grundlage für die Berücksichtigung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten bei der Bauleitplanung und der Zulassung von Vorhaben dienen und für Investoren und Grundstückseigentümer Planungs- und Investitionssicherheit schaffen.