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Luftqualitätspläne gemäß der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft

Mit der  EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualitätsüberwachung  (E G-RL 96/62) und den zugehörigen Tochterrichtlinien soll die Luftqualität erhalten und wo notwendig verbessert werden, für EU-Mitgliedstaaten einheitliche Methoden und Kriterien verwendet und der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung gestellt werden. Diese Richtlinie wurde 2002 in deutsches Recht umgesetzt durch die Novellierung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der 22. Verordnung zum BImSchG.

Seit 11.06.2008 gilt die neue Europäische Richtlinie 2008/50/EG, die mit der 39. Verordnung zum BImschG am 25.01.2010 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Diese räumt den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten strengen Bedingungen die Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub von 2005 bis 2011 zu verlängern. Dass die Anträge aus Nordrhein-Westfalen weitgehend Erfolg.hatten zeigt, dass die bisherige Luftreinhalteplanung in NRW anerkannt wird

Ebenso wurde für Stickstoffdioxid (NO2) eine Fristverlängerung von 2010 auf 2015 beantragt. Die Anträge wurden im Herbst 2010 der EU-Kommission zur Entscheidung vorgelegt.

Zuständig für die Aufstellung der Luftreinhaltepläne sind in NRW die Bezirksregierungen. Sie sind verpflichtet, in Gebieten, in denen Überschreitungen festgestellt werden, Luftreinhaltepläne aufzustellen und die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den Plänen festzuschreiben.

 

Aktuelle Übersicht für Nordrhein-Westfalen (Stand: März 2015)

LuftqualitätsplanInkrafttretenHauptverursacher
Regierungsbezirk Düsseldorf
Dinslaken2011Straßenverkehr
Düsseldorf2013Straßenverkehr
Grevenbroich 2009Braunkohletagebau
Krefeld2010Straßenverkehr, Industrie
Neuss2013Straßenverkehr
Ruhrgebiet-Teilplan West
(Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen)
2011Straßenverkehr, punktuell Industrie
Wuppertal 2013Straßenverkehr
Langenfeld2012Straßenverkehr
Mettmann 2012Straßenverkehr
Remscheid 2012Straßenverkehr
Mönchengladbach 2012Straßenverkehr
Regierungsbezirk Arnsberg
Erwitte2014Straßenverkehr
Hagen2009Straßenverkehr
Ruhrgebiet Teilplan Ost
(Bochum, Dortmund, Herne)
2011Straßenverkehr
Siegen 2015Straßenverkehr
Warstein2007Straßenverkehr, Industrie
Witten2011Straßenverkehr
Bönen-Nordbögge2013Straßenverkehr
Gevelsberg 2013Straßenverkehr
Hamm2012Straßenverkehr
Kamen2012Straßenverkehr
Schwerte2014Straßenverkehr
Bezirksregierung Köln
Aachen2009Straßenverkehr
Bonn 2012Straßenverkehr
Hambach-Niederzier 2012Braunkohletagebau
Köln 2012Straßenverkehr
Overath 2009Straßenverkehr
Hürth2011Straßenverkehr, Industrie
Düren2013Straßenverkehr
Eschweiler Straßenverkehr
Bezirksregierung Münster
Münster2014Straßenverkehr
Ruhrgebiet Teilplan Nord
(Bottrop, Castrop-Rauxel,
Gelsenkirchen, Gladbeck, Herten, Recklinghausen)
2011Straßenverkehr
Gelsenkirchen Scholven2014Industrie
Bezirksregierung Detmold
Paderborn 2011Straßenverkehr
Halle2013Straßenverkehr
Bielefeld2014Straßenverkehr