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Luftqualitätspläne gemäß der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft

Mit der  EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualitätsüberwachung  (E G-RL 96/62) und den zugehörigen Tochterrichtlinien soll die Luftqualität erhalten und wo notwendig verbessert werden, für EU-Mitgliedstaaten einheitliche Methoden und Kriterien verwendet und der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung gestellt werden. Diese Richtlinie wurde 2002 in deutsches Recht umgesetzt durch die Novellierung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der 22. Verordnung zum BImSchG.

Seit 11.06.2008 gilt die neue Europäische Richtlinie 2008/50/EG, die mit der 39. Verordnung zum BImschG am 25.01.2010 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Diese räumt den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten strengen Bedingungen die Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub von 2005 bis 2011 zu verlängern. Dass die Anträge aus Nordrhein-Westfalen weitgehend Erfolg.hatten zeigt, dass die bisherige Luftreinhalteplanung in NRW anerkannt wird

Ebenso wurde für Stickstoffdioxid (NO2) eine Fristverlängerung von 2010 auf 2015 beantragt. Die Anträge wurden im Herbst 2010 der EU-Kommission zur Entscheidung vorgelegt.

Zuständig für die Aufstellung der Luftreinhaltepläne sind in NRW die Bezirksregierungen. Sie sind verpflichtet, in Gebieten, in denen Überschreitungen festgestellt werden, Luftreinhaltepläne aufzustellen und die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den Plänen festzuschreiben.

 

Aktuelle Übersicht für Nordrhein-Westfalen (Stand: März 2015)

Luftqualitätsplan

Inkrafttreten

Hauptverursacher

Regierungsbezirk Düsseldorf

Dinslaken

2011

Straßenverkehr

Düsseldorf

2013

Straßenverkehr

Grevenbroich

2009

Braunkohletagebau

Krefeld

2010

Straßenverkehr, Industrie

Neuss

2013

Straßenverkehr

Ruhrgebiet-Teilplan West
(Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen)

2011

Straßenverkehr, punktuell Industrie

Wuppertal

2013

Straßenverkehr

Langenfeld

2012

Straßenverkehr

Mettmann

2012

Straßenverkehr

Remscheid

2012

Straßenverkehr

Mönchengladbach

2012

Straßenverkehr

Regierungsbezirk Arnsberg

Erwitte

2014

Straßenverkehr

Hagen

2009

Straßenverkehr

Ruhrgebiet Teilplan Ost
(Bochum, Dortmund, Herne)

2011

Straßenverkehr

Siegen

2015

Straßenverkehr

Warstein

2007

Straßenverkehr, Industrie

Witten

2011

Straßenverkehr

Bönen-Nordbögge

2013

Straßenverkehr

Gevelsberg

2013

Straßenverkehr

Hamm

2012

Straßenverkehr

Kamen

2012

Straßenverkehr

Schwerte

2014

Straßenverkehr

Bezirksregierung Köln

Aachen

2009

Straßenverkehr

Bonn

2012

Straßenverkehr

Hambach-Niederzier

2012

Braunkohletagebau

Köln

2012

Straßenverkehr

Overath

2009

Straßenverkehr

Hürth

2011

Straßenverkehr, Industrie

Düren

2013

Straßenverkehr

Eschweiler

 

Straßenverkehr

Bezirksregierung Münster

Münster

2014

Straßenverkehr

Ruhrgebiet Teilplan Nord
(Bottrop, Castrop-Rauxel,
Gelsenkirchen, Gladbeck, Herten, Recklinghausen)

2011

Straßenverkehr

Gelsenkirchen Scholven

2014

Industrie

Bezirksregierung Detmold

Paderborn

2011

Straßenverkehr

Halle

2013

Straßenverkehr

Bielefeld

2014

Straßenverkehr