Luftqualitätspläne gemäß der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft

Mit der  EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualitätsüberwachung  (E G-RL 96/62) und den zugehörigen Tochterrichtlinien soll die Luftqualität erhalten und wo notwendig verbessert werden, für EU-Mitgliedstaaten einheitliche Methoden und Kriterien verwendet und der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung gestellt werden. Diese Richtlinie wurde 2002 in deutsches Recht umgesetzt durch die Novellierung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der 22. Verordnung zum BImSchG.

Seit 11.06.2008 gilt die neue Europäische Richtlinie 2008/50/EG, die mit der 39. Verordnung zum BImschG am 25.01.2010 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Diese räumt den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten strengen Bedingungen die Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub von 2005 bis 2011 zu verlängern. Dass die Anträge aus Nordrhein-Westfalen weitgehend Erfolg.hatten zeigt, dass die bisherige Luftreinhalteplanung in NRW anerkannt wird

• EU-Verordnung zur Luftqualität 2008/50/EG
• Fristverlängerung zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte in NRW (Notifizierung)

Ebenso wurde für Stickstoffdioxid (NO2) eine Fristverlängerung von 2010 auf 2015 beantragt. Die Anträge wurden im Herbst 2010 der EU-Kommission zur Entscheidung vorgelegt.

Zuständig für die Aufstellung der Luftreinhaltepläne sind in NRW die Bezirksregierungen. Sie sind verpflichtet, in Gebieten, in denen Überschreitungen festgestellt werden, Luftreinhaltepläne aufzustellen und die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den Plänen festzuschreiben.

Aktuelle Übersicht für Nordrhein-Westfalen (Stand: August 2018)