Transparenzplattform zum Bürgerenergiegesetz NRW veröffentlicht

Mit dem BürgEnG will das Land mehr Akzeptanz für die Windenergie durch finanzielle Beteiligung schaffen

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Der Energieatlas NRW hat seit Kurzem eine neue Karte und das Fachzentrum Klimaanpassung, Klimaschutz, Wärme und Erneuerbare Energien eine neue Aufgabe: die Transparenzplattform NRW (www.transparenzplattform.nrw.de) zum Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG). Auf der Transparenzplattform werden Informationen zu geplanten Windenenergieanlagen veröffentlicht, die nach BürgEnG verpflichtet sind, vor Ort eine Beteiligung anzubieten. Denn alle Gemeinden, deren Gemeindegebiet sich zumindest teilweise innerhalb eines 2,5 km-Radius um die Turmmitte befinden, gelten als beteiligungsberechtigt. Zusätzlich können Beteiligungsvereinbarungen auch besondere Regelungen für direkte Anwohnerinnen und Anwohner innerhalb dieses Radius beinhalten. Im Sinne einer größtmöglichen Transparenz können sich mit der Plattform alle Interessierten Informationen über geplante Windenergievorhaben einholen.

Mit dem BürgEnG will das Land mehr Akzeptanz für die Windenergie durch finanzielle Beteiligung schaffen. Betreibende von Windenergievorhaben müssen demnach Anwohnenden und Gemeinden Beteiligungsmodelle anbieten. Dazu zählt beispielsweise eine Beteiligung an der Projektgesellschaft des Vorhabens oder vergünstigte lokale Stromtarife. Die Art und Weise der Beteiligung wird von dem Vorhabenträger und der Gemeinde entwickelt. Dies gilt für Vorhaben, die unter das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) fallen, ab Stichtag 28.12.2023 einen vollständigen Antrag bei der zuständigen Genehmigungsbehörde eingereicht haben und anschließend genehmigt wurden. Vier Wochen nach Erhalt der Genehmigung muss das Vorhaben bei der Bezirksregierung Arnsberg gemeldet werden. Von dort wird es an das Fachzentrum „Klimaanpassung, Klimaschutz, Wärme und Erneuerbare Energien“ übermittelt und vom Fachzentrum auf der Transparenzplattform veröffentlicht.

Auf der Transparenzplattform lassen sich verschiedene Angaben zu Windenergievorhaben finden. Auf der einen Seite Daten zur Anlage, wie Leistung, die Höhe oder den Zeitpunkt der geplanten Inbetriebnahme und auf der anderen Seite Informationen zum Beteiligungsvorhaben. Darunter zählen neben weiteren Daten Angaben zu den beteiligungsberechtigten Gemeinden oder zum Stand der Beteiligung. In den Hintergrundinformationen und den FAQs auf der rechten Seite der Kartenanwendung sind weitere Informationen zur Transparenzplattform und den Beteiligungsvorhaben auffindbar.

Die Transparenzplattform wird regelmäßig aktualisiert und um weitere Informationen ergänzt. Über neue Beteiligungsvorhaben wird über den Energieatlas-Newsletter informiert, für den Sie sich hier registrieren können.