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Kommission nach §15 TierSchG

Aufgaben, Funktion und Verfahren der Tierschutzkommission

Gemäß § 15 TierSchG ist für jedes genehmigungspflichtiges Tierversuchsvorhaben die Beratung der Behörde durch eine eigens hierfür berufene Kommission vorgeschrieben.

Die gesetzlich verankerte Forderung nach wissenschaftlicher Darlegung der im Allgemeinen hochspezifischen Sachverhalte in Verbindung mit der Verpflichtung zur ethischen Abwägung der unterschiedlichen Interessen erfordert naturwissenschaftliche Kenntnisse und Erfahrungen im Tierversuchsbereich. Aus diesem Grund muss jede Ethikkommission zu Zweidritteln aus Veterinärmedizinern, Medizinern oder anderen Naturwissenschaftlern bestehen. Das andere Drittel muss aus, von Tierschutzorganisationen vorgeschlagenen Sachkundigen bestehen, die auf Grund ihrer Erfahrungen zur Beurteilung von Tierschutzfragen geeignet sind.

In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit acht Ethikkommissionen, in die insgesamt sechs ordentliche und mindestens sechs stellvertretende Mitglieder durch das LANUV berufen werden, pro Kommission demnach mindestens acht Naturwissenschaftler und vier Vertreter der Tierschutzorganisationen, die sich untereinander bei den Sitzungen abwechseln. Jede  Kommission wird für die Dauer von drei Jahren berufen. In den Sitzungen votieren sie im Sinne einer Genehmigungsempfehlung, einer Ablehnung oder behalten sich das Recht zur Revision, heißt Wiedervorlage nach Beantwortung essentieller Fragen vor. Das LANUV entscheidet auf der Grundlage der Voten über die Erteilung einer Genehmigung. Die Kommissionssitzungen finden in der Regel zehnmal pro Jahr an unterschiedlichen Standorten (Düsseldorf, Bochum, Aachen, Köln, Münster, Bonn, Essen) statt; pro Sitzung wird über bis zu 10 Anträge beraten.

Die Kommissionsmitglieder arbeiten ehrenamtlich; es erfolgt eine Entschädigung nach §§ 81, 85 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).


Bei Interesse senden Sie bitte ein kurzes Anschreiben mit Ihren Kontaktinformationen unter Beifügung Ihres Lebenslaufes und Zeugnissen, aus dem sich Ihre wissenschaftliche, experimentelle Tätigkeit erkennen lässt, an:

LANUV - Fachbereich 81 - Tierversuchsangelegenheiten
Postfach 101052, 45610 Recklinghausen
oder per E-Mail an:
Fachbereich81(at)lanuv.nrw.de