© lanuv/C. Brinkmann
Sie sind hier: Startseite LANUV » Umwelt » Luft » Luftreinhalteplanung in NRW » Fristverlängerung zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte in NRW (Notifizierung)

Fristverlängerung zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte in NRW

Notifizierung von Feinstaubwerten

Die neue Europäische Richtlinie zur Luftqualität (2008/50/EG) räumt den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten strengen Bedingungen die Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub von 2005 bis 2011 zu verlängern. Dabei muss nachgewiesen werden, dass alle geeigneten Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung bereits ergriffen worden sind, besondere Umstände (wie z.B. Straßenschluchtsituationen, ungünstige klimatische Bedingungen und/oder signifikanter grenzüberschreitender Ferntransport) maßgeblich zur Grenzwertüberschreitung beitragen, und die weiteren Minderungsmaßnahmen ausreichen werden, die Feinstaubgrenzwerte bis 2011 einzuhalten. Dies wird von der Europäischen Kommission im Detail geprüft.



Im Dezember 2008 hatte Nordrhein-Westfalen in einem ersten Bericht für die Ballungsräume Düsseldorf, Dortmund, Hagen und Wuppertal die erforderlichen Unterlagen für die Fristverlängerung bei der Europäischen Kommission eingereicht (Notifizierung).

Weitere Anträge auf Notifizierung wurden 2009 und 2010 für die Ballungsräume Essen, Duisburg, Warstein, Grevenbroich, Köln, Aachen und Krefeld gestellt. Die Bearbeitung der umfangreichen Formularsätze, insbesondere zur Beurteilung der Wirksamkeit bisheriger feinstaubsenkender Maßnahmen, zur Prognose der künftigen Grenzwerteinhaltung sowie die fachliche Bearbeitung dezidierter Nachfragen der EU-Kommission werden landesweit vom LANUV NRW wahrgenommen. Die Anträge aus Nordrhein-Westfalen hatten Erfolg.

Inzwischen (Stand August 2010) hat die Europäische Kommission die ersten Antragsserien aus NRW akzeptiert. Ausnahmen sind Wuppertal (dort wurden die Grenzwerte inzwischen eingehalten) und Krefeld-Duisburg (Entscheidungen noch ausstehend). Dies zeigt, dass die bisherige Luftreinhalteplanung in NRW anerkannt wird und ist ein Zeichen für die gute Zusammenarbeit von LANUV NRW, den Bezirksregierungen und den jeweils betroffenen Kommunen. Auf Grundlage der vorgelegten Analyse wird eine Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte bis Juni 2011 für erreichbar gehalten. Das hohe fachliche Niveau dieser NRW-Analysen wird auch darin sichtbar, dass in beiden Kommissionsentscheidungen des Jahres 2009 von 191 europaweiten Notifizierungsanträgen nur 24 Anträge positiv beschieden wurden – darunter die vier Anträge aus Nordrhein-Westfalen. Die Facharbeit zur Notifizierung wird in den kommenden Jahren fortgeführt. Einerseits steht die Kommissionsentscheidung für die zwei letzten Notifizierungsanträge aus NRW noch aus. Zum anderen wird mit Inkrafttreten der Stickstoffdioxid-Grenzwerte ab dem 1.1.2010 ein analoges Notifizierungsverfahren, wie für die Grenzwertüberschreitungen beim Feinstaub, in Gang gesetzt. Die zahlreichen erforderlichen Notifizierungen für NO2 werden im Jahr 2010 vorbereitet und nach bundesweiter Absprache auf der Datengrundlage 2010 im Frühjahr 2011 eingereicht.

 

Notifizierungen PM10 für NRW

 

 

 

Stand November 2010

 

 

 

 

 

 

EU-Code

Ballungsraum/Zone

Antragsdatum

Entscheidung

Ergebnis

Anmerkungen

DEZJXX0009A

Düsseldorf

10/2008

02.07.2009

angenommen

 

DEZJXX0008A

Dortmund

10/2008

02.07.2009

angenommen

 

 

Hagen

10/2008

02.07.2009

angenommen

EU-Kommission fordert zusätzliche kurzfristige und wirkungsvolle Maßnahmen sowie eine stringente Kontrolle der Umsetzung

DEZJXX0002A

Wuppertal

10/2008

02.07.2009

Einwände

Grenzwerte in 2007 schon eingehalten, Notifizierung deshalb nach Ansicht der EU-Kommission nicht erforderlich

 

 

 

 

 

 

DEZJXX0006A

Essen

12/2008

26.11.2009

angenommen

 

DEZJXX0004A

Köln

09/2009

10.03.2010

angenommen

 

DEZJXX0011A

Aachen

09/2009

10.03.2010

angenommen

 

DEZJXX0014S

Warstein

10/2009

10.03.2010

angenommen

 

DEZJXX0015A

Grevenbroich-
Rhein.Braunkohlenrevier

10/2009

10.03.2010

angenommen

 

DEZJXX0017A

Duisburg

22.10.2010

angenommen

 

EU-Kommission fordert zusätzliche kurzfristige und wirkungsvolle Maßnahmen sowie eine stringente Kontrolle der Umsetzung 

DEZJXX0018A

Krefeld

22.10.2010

angenommen

 

EU-Kommission fordert zusätzliche kurzfristige und wirkungsvolle Maßnahmen sowie eine stringente Kontrolle der Umsetzung 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Entscheidung 1 (02.07.2009)

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/pdf/de_de.pdf

Entscheidung 2 (26.11.2009)

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/pdf/de2_de.pdf

Entscheidung 3 (10.03.2010):

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/pdf/com_2010_1298_de.pdf

Entscheidung 4 (22.10.2010)

http://ec.europa.eu/environment/air/quality/legislation/pdf/TE_DE4_DE_ACT_part1_v1.pdf

 

 

 

 

 

 

Antrag 10/2008

 

DE(1)

 

 

 

Antrag 12/2008

 

DE(3)

 

 

 

Antrag 09/2009

 

DE(6)

 

 

 

Antrag 10/2009

 

DE(8)

 

 

 

Antrag 02/2010

 

DE(9)

 

 

 

Antrag 04/2010

 

DE(10)