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BREF-Dokumente

Im Rahmen der europäischen "Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung" (IVU), die medienübergreifend Vorgaben für die Genehmigung von Anlagen macht, sind zur Ausgestaltung des produktionsintegrierten Umweltschutzes Emissionsgrenzwerte entsprechend den besten verfügbaren Techniken (BVT; englisch: BAT) festzulegen.

Die BVT werden in den umfangreichen so genannten BREF-Dokumenten ( Best Available Technique Referenz Documents) branchenbezogen konkretisiert. Die BVT sind von Bedeutung bei der Festlegung des Standes der Technik nach Bundesimmissionsschutzgesetz und Wasserhaushaltsgesetz.

Im technischen Umweltschutz wird in den Landesgesetzen oder auch in den unter gesetzlichen Regelungen vielfach auf technische Regelwerke der regelsetzenden wissenschaftlich technischen Verbände/Vereinigungen bezug genommen. Solche Vereinigungen sind z.B. VDI, DWA, DVGW. Darüber hinaus gibt es zu den gesetzlich festgelegten Grenzwerten auch Hintergrundinformationen und Erläuterungen die nicht den Charakter von Gesetzen und Verordnungen haben (z. B. Erläuterungspapier zu den Abwassergrenzwerten gemäß § 7a WHG) diese technische Regelwerke werden regelmäßig als fachliche Grundlage zur Technologiebeurteilung herangezogen.

BREF-Dokumente der EU-Kommission im Rahmen des BREF-Arbeitsprogramms

Hintergrund für die Erstellung der Dokumente ist Art. 16 (2) der IE Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, der die EU-Kommission verpflichtet, einen "Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie über die besten verfügbaren Techniken, die damit verbundenen Überwachungsmaßnahmen und die Entwicklungen auf diesem Gebiet" durchzuführen. Die Ergebnisse sind zu veröffentlichen.

Der Rat der EU erhofft sich gemäß der in der Richtlinie aufgeführten Erwägungsgründe, "das Ungleichgewicht auf technologischer Ebene in der Gemeinschaft auszugleichen, die weltweite Verbreitung der in der Gemeinschaft festgesetzten Grenzwerte und der angewandten Technik zu fördern und die Mitgliedstaaten bei der wirksamen Durchführung dieser Richtlinien zu unterstützen".

Die einzelnen Dokumente sowie Hintergrundinformationen können beim Umweltbundesamt heruntergeladen werden.

Weitere Materialien: