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Abfallrechtliche Überwachung

Die in praktisch allen Wirtschaftsbereichen anfallenden Abfälle werden meist nicht „vor Ort“, das heißt, an ihrer Anfallstelle entsorgt, sondern landes- und bundesweit (bei grenzüberschreitender Verbringung auch europa- und weltweit) zu den entsprechenden Entsorgungsanlagen verbracht. Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entsorgung unterliegt der gesamte Entsorgungsweg von der Entstehung, Einsammlung und vom Transport bis hin zur abschließenden Verwertung oder Beseitigung von Abfällen (insbesondere gefährliche Abfällen) der Überwachung durch die zuständigen Behörden.

Rechtsgrundlagen

Rechtliche Grundlage für die Überwachung der Entsorgung von Abfällen von ihrer Entstehung über ihre Beförderung bis hin zur abschließenden Verwertung oder Beseitigung in dafür geeignete Anlagen ist durch nachfolgende gesetzliche Vorschriften geregelt:

Bundesebene

Landesebene

Die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat zum Vollzug des abfallrechtlichen Nachweisverfahrens die Musterverwaltungsvorschrift als LAGA- Mitteilung M27 veröffentlicht, diese wird derzeit unter Berücksichtigung der Neuregelungen überarbeitet.

Das abfallrechtliche Nachweisverfahren

 Die in praktisch allen Wirtschaftsbereichen anfallenden Abfälle werden meist nicht „vor Ort“, das heißt, an ihrer Anfallstelle entsorgt, sondern landes- und bundesweit (bei grenzüberschreitender Verbringung auch europa- und weltweit) zu den entsprechenden Entsorgungsanlagen verbracht.

Vor diesem Hintergrund umfasst das Nachweisverfahren der Nachweisverordnung (NachwV) bei den sog. gefährlichen Abfällen eine vorlaufende Vorabkontrolle mittels des Entsorgungsnachweises (ENS) vor Beginn der vorgesehenen Entsorgung sowie eine nachlaufende Kontrolle jedes einzelnen Abfalltransportes mittels des Begleitscheins bis zum Abschluss der Entsorgung

Zusätzlich sind im Sammelverfahren sowie bei der Entsorgung von Kleinmengen Übernahmescheine zu führen, mit denen die Übergabe der Abfälle an den Einsammler oder Entsorger belegt wird.

Zuständige Behörden

Zuständige Behörden für den abfallrechtlichen Vollzug sind in NRW die Bezirksregierungen und die Kreise/kreisfreien Städte als Untere Abfallwirtschaftsbehörden. Zuständige Behörden für den abfallrechtlichen Vollzug sind in NRW die Bezirksregierungen und die Kreise / kreisfreie Städte als Untere Abfallwirtschaftsbehörden.

Eine besondere Bedeutung kommt in NRW der zentralen Stelle für Abfallnachweisverfahren zu.

Hauptaufgabe der Zentralen Stelle für Abfallnachweisverfahren ist eine zeitnahe und vollständige Zusammenführung der Daten für die nachweispflichtigen Abfälle(s. §39 LAbfG).

Die Zentrale Stelle für Abfallnachweisverfahren, ursprünglich beim damaligen Landesumweltamt, ist seit dem 01.01.2007 bei der Bezirksregierung Düsseldorf angesiedelt.

Die Zentrale Stelle fungiert als Knotenstelle für das Land NRW im Rahmen des bundesweit von allen Ländern betriebenen DV-Systems ASYS (Abfallüberwachungssystem), das im Land NRW eingeführt worden ist. Weitere Informationen finden Sie unter: