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Abteilung 7 - Anlagentechnik und Kreislaufwirtschaft

Die Abteilung 7 beschäftigt sich mit Fragestellungen der Abfall- und Kreislaufwirtschaft, der Umwelttechnik und  Anlagensicherheit, sowie des Emissionshandels und der Luftreinhalteplanung.

Der Bereich der Abfall- und Kreislaufwirtschaft erstreckt sich von der Abfallvermeidung und des Recyclings über die Produktverantwortung bis hin zur Abfallentsorgung.
Schwerpunkt der Umwelttechnik und Anlagensicherheit ist die Feststellung und Fortschrei­bung des Standes der Technik hinsichtlich der Emission von Luftschadstoffen und der Sicher­heit bei technischen Anlagen verschiedener Branchen.
Im Rahmen der Luftreinhalteplanung werden Daten über die Emissionen von Schadstoffen in die Luft ermittelt sowie die Grundlagen für den Emissionshandel geschaffen.
Für die Bereiche Abfall, Anlagen, Emissionen und gefährliche Stoffe werden Informationssysteme unterhalten.

In allen genannten Angelegenheiten erfolgt eine Beratung der Landesregierung, der zuständigen Dienststellen des Landes und der Kommunen. Daneben werden Gutachten und Stellungnahmen im Rahmen von Genehmigungsverfahren erstellt.

Unsere Haupttätigkeitsfelder sind:


Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Produktverantwortung

  • Ermittlung von Grundlagen der Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Mitwirkung bei Gesetzesvorhaben und technischen Vorschriften
  • Erfassung, Aufbereitung und Auswertung von Daten, z. B. zur Abfallverbringung, von Abfallströmen und von Abfallentsorgungsanlagen
  • Erstellung und Mitwirkung bei Berichten (z.B. Siedlungsabfallbilanz, Daten zur Sonderabfallwirtschaft, grenzüberschreitende Abfallverbringung, Entsorgungsatlas)
  • Gutachterliche Stellungnahmen zu Grundsatzfragen der Kreislauf- und Abfallwirtschaft, zu aktuellen umweltbezogenen Fragestellungen
  • Initiierung und Durchführung von relevanten Forschungs- und Projektarbeiten zur Förderung der Ressourcenschonung und des Klimaschutzes
  • Umsetzung bestehender und neuer Gesetze und der damit verbundenen gerichtlichen Ange­legenheiten, z.B. im Rahmen der Batterie- und der Verpackungsverordnung
  • Mitwirkung bei dem bundesweiten Altfahrzeuginformationssystem der Gemeinsamen Stelle für Altfahrzeuge (GESA)

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Technik der Abfallverwertung und Abfallbeseitigung, wassergefährdende Stoffe

  • Beurteilung des Standes der Technik bei Deponien und anderen Abfallentsorgungsanlagen
  • Gutachterliche Stellungnahmen in Beteiligungsverfahren bei der Genehmigung von Abfallentsorgungsanlagen
  • Beratung der Landesregierung bei der Umsetzung des Standes der Technik für Abfallentsorgungsanlagen
  • Beratung der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden in Fragen der Technik der Abfallentsorgung
  • Anerkennung der Sachverständigen-Organisationen gemäß § 11 VAwS zur Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

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Umwelttechnik

  • Ermittlung, Bewertung und Fortentwicklung des Stands der Technik von Industrieanlagen und Anlagen der Landwirtschaft
  • Gutachterliche Stellungnahmen im Rahmen von Genehmigungsverfahren für die v. g. Anlagen
  • fachtechnische Beratung der Landesregierung sowie der Genehmigungs- und Überwachungs­behörden hinsichtlich des Stands der Technik der v. g. Anlagen
  • Erarbeitung technischer Regeln, Mitwirkung bei nationalen und internationalen Regel­werken
  • Initiierung und fachliche Begleitung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
  • Erstellung von Maßnahmenplänen zur Emissionsminderung, systematische Ermittlung und Beseitigung von Belastungsschwerpunkten

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Anlagensicherheit

  • Weiterentwicklung der Anlagensicherheit entsprechend den Anforderungen nach Störfall-Verordnung
  • Auswertung von Ereignissen, Bewertung von Gefahren, Initiierung und Begleitung von Untersuchungsvorhaben zu aktuellen Themen der Anlagensicherheit
  • Beratung des MKULNV und der Vollzugsbehörden zum Stand der Sicherheitstechnik wie auch zu angemessenen Abständen zwischen Anlagen und Nachbarschaft
  • Erstellung von Gutachten und Stellungnahmen zu Sicherheitsfragen im Genehmigungsver­fahren und für Überwachungsaufgaben
  • Erstellung von Positionspapieren und Arbeitshilfen u. a. für die Durchführung von Inspektionen, Prüfung von Sicherheitsberichten und Sicherheitskonzepten
  • Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a BImSchG
  • Staatliche Anerkennung von Lehrgängen für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte im Sinne der 5. BImSchV

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Emissionskataster Luft und Emissionshandel, Luftreinhalteplanung

  • Systematische Erfassung von Luftschadstoffen im Emissionskataster Luft (Industrie, Verkehr, Hausbrand und sonstige Kleinfeuerungsanlagen) als Datenbasis bei der Erstellung von Luftreinhalteplänen, bei Berichterstattungen an die EU-Kommission (u. a. PRTR) sowie zur Vorbereitung gesetzlicher Regelungen
  • Koordination der Landesaktivitäten im Rahmen des Emissionshandels
  • Beratung und Unterstützung der Bezirksregierungen im Zusammenhang mit den Genehmigungsanträgen und –bescheiden
  • Unterstützung und Koordinierung der Emissionsberichterstattung nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
  • Unterstützung der Bezirksregierungen bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen, Entwicklung und Bewertung von Maßnahmen zur Reduktion von Luftschadstoffen
  • Berichterstattung an die EU-Kommission im Rahmen der Lufteinhalteplanung

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