Pressemitteilung

13. Oktober 2011

LANUV intensiviert Schlachthofkontrollen – gebührenfinanziert

Mit dem 01. Oktober 2011 erhebt das LANUV für Kontrollen in Schlachtbetrieben Gebühren. Darüber hinaus werden die nach EU-Recht vorgesehenen kostendeckenden Gebühren auch für amtliche Kontrollen von Eiern, Geflügel, Obst, Gemüse, Saatgut und Düngemittel erhoben.

Mit diesen Gebühren werden voraussichtlich noch 2011 neue Kontrolleure eingestellt – acht Stück. In der Vergangenheit wurden solche Kontrollen allein durch den Landeshaushalt, d.h. den Steuerzahler finanziert. In der Folge davon mussten die Kontrollen im Zuge des allgemeinen Stellenabbaus zurückgefahren werden! Diese Kontrollen wieder zu intensivieren ist das Ziel. Die Summe der erhobenen Gebühren wird sich jährlich auf ca. 1,5 Mio. € belaufen. Mit ca. 650.000€ wird die Überwachung der Schlachthöfe (Vermarktungsnormen Fleisch) den größten Anteil stellen.

Die Kontrollen sind unter anderem auf Schnittfehler, Fehler bei der Wägung und Fehler bei der Klassifizierung ausgerechnet. Wenn pro Schlachttier „nur“ ein halbes Kilo zuviel vom guten Fleisch weggeschnitten wir, dann verliert der Landwirt bei einem Kg-Preis von 1,40€ immerhin 70 Ct. pro Tier. Wenn das bei nur jedem zweiten Schlachttier zuträfe würden der Landwirtschaft bei geschätzten 20 Millionen Schlachttieren am Ende bis zu 7 Millionen fehlen! Wägefehler und Fehler bei der Klassifizierung gar nicht eingerechnet.

Dr. Heinrich Bottermann, Präsident des LANUV: „Die Gebühr ist von EU-Recht gedeckt. Sie dient der Marktgerechtigkeit und hilft unseren Landwirten. Wir müssen viel stärker Kontrollen nach dem Verursacherprinzip über Gebühren finanzieren – der Steuerzahler kann und darf hier nicht alles immer selber tragen“

Mehr: www.lanuv.nrw.de